Dr. Heinz Schmid

Ihr Anwalt für arbeitsrechtliche, vertragsrechtliche sowie KFZ- und verkehrsunfallrechtliche Beratung und Vertretung in Ulm

Arbeitsrecht

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Ganz gleich, ob Sie Arbeitgeber sind oder persönliche Interessen als Arbeitnehmer im Focus haben: Rechte und Pflichten gelten für beide Seiten. Diese zu überblicken ist in den letzten Jahrzehnten zunehmend komplexer geworden.

Vertragsrecht

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Es ist das tägliche Brot und die Basis unserer Kanzleiarbeit. Ob Sie Forderungen durchsetzen oder solche, die sich gegen Sie richten, erfolgreich abwehren können, ist oftmals eine Frage der Güte und Qualität Ihrer Verträge. Mit Bedacht aufgesetzt, sind sie daher immer eine Investition in Ihre Zukunft.

KFZ- und Verkehrsunfallrecht

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Mit zunehmendem Verkehrsaufkommen steigt das Risiko, in einen Verkehrsunfall verstrickt zu sein. Oftmals geht es um beträchtliche Schadenshöhen. Daher ist es von Vorteil, einen Anwalt zu Rate zu ziehen, der sich um die Abwicklung von Unfallschäden kümmert.

Hauptschauplätze

Den juristischen Bauchladen finden Sie nicht in unserer Kanzlei. Vielmehr haben wir uns ganz bewusst positioniert und auf wenige Rechtsgebiete spezialisiert. Im Vertragsrecht, Arbeitsrecht, KFZ- und Baumaschinenrecht sowie Verkehrsunfallrecht liegen unsere Stärken. Die jahrzehntelange Treue einiger Mandanten, darunter renommierte Unternehmen, bestätigen die Wahl unseres Themen-Spektrums.

Nebenschauplätze

Schuster bleib bei deinem Leisten: Daher kümmern wir uns ausschließlich um die herausgestellten Sachgebiete, die Teilbereiche des Zivilrechts sind. Bei Rechtsproblemen, die außerhalb unseres Erfahrungsschatzes liegen, verweisen wir gerne auf Kollegen unseres Vertrauens mit entsprechendem Hintergrund. Hierfür bitten wir um Ihr Verständnis.

Unternehmen oder Privatperson?

  • Sie sind ein kleines bis mittleres Unternehmen, das von Zeit zu Zeit zivilrechtliche und/ oder arbeitsrechtliche Fragen zu klären hat?
    Oder Sie sind ein Unternehmen dieser Größenordnung, das juristische Problemstellungen aus dem Bereich unserer Kernkompetenzen auslagern möchte?
    Dann sollten Sie sich mit unserer Ulmer Kanzlei kurzschließen, um auszuloten, wie wir Sie unterstützen können.
  • Sie haben ein Problem?
    Beispielsweise, weil Sie von Ihrem Arbeitgeber gekündigt oder abgemahnt wurden oder Ihnen ein Aufhebungsvertrag vorgelegt wurde?
    Oder Sie brauchen anwaltlichen Rat zu einer Frage im Kontext mit einem Vertrag, den Sie abgeschlossen haben? Stichwort: Sachmangel- bzw. Gewährleistungsrecht oder Garantiehaftung?
    Unter Umständen sind Sie in einen Verkehrsunfall verwickelt, bei dem es nicht nur um Bagatellen geht?
    Gerne nehmen wir uns Ihrer diesbezüglichen Nöte an.

Aus der Praxis – relevante Urteile

Dr. Heinz Schmid

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Veröffentlicht von am in Kfz-Recht / Verkehrsunfallrecht

Der beste Anwalt der Welt kann nicht jedes Fahrverbot abwenden – einen guten Hinweis kann man von Führerscheinverlust Betroffenen aber immer geben: „Treten Sie Ihr Fahrverbot frühzeitig an!“

Eine Regel, die auch ein Mitarbeiter einer Baufirma hätte beherzigen sollen, als ihm nach einem Verstoß gegen die 0,5 Promille-Grenze der Führerschein entzogen worden war. Der Man legte mit Hinweis auf seine besondere berufliche Situation einen Einspruch gegen das Fahrverbot als Rechtsfolge des Bußgeldbescheides ein. Für ihn war das Fahrverbot unverhältnismäßig in Bezug auf die sozialen Folgen bis hin zum möglichen Arbeitsplatzverlust.

Das Amtsgericht Landshut beschäftigte sich mit dem Einspruch und verurteilte den Mann zu 500 Euro Strafe und einem einmonatigen Fahrverbot. Er habe nach Erlass des Bußgeldes genügend Gelegenheit gehabt, das Fahrverbot anzutreten, z.B. auch im Rahmen eines Urlaubs in der Nebensaison seines Arbeitgebers. Das Gericht warf ihm auch vor, einen zweiwöchigen Krankenhausaufenthalt nicht genutzt zu haben, um die führerscheinlose Zeit mit zwei Wochen Urlaub bewältigen zu können.  Für den jetzt eintretenden Mangel an Sozialkonformität einer ihn angeblich unverhältnismäßig treffenden Strafe sei er mit seinem unglücklichen Zeitmanagement selbst verantwortlich.

Verkehrsrechtsexperten raten daher, sich selbst den besten Termin für die Abgabe des Führerscheins zu wählen. Erst wenn das mangels entsprechender Möglichkeiten nicht machbarbar ist, sollte ein Einspruch gegen die Rechtsfolgen eines Bußgeldbescheides mit anwaltlicher Begleitung formuliert werden.

 

Rechtsanwalt Dr. Schmid steht Fahrzeugbesitzern gern nach telefonischer oder elektronischer Kontaktaufnahme zur Verfügung.

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Veröffentlicht von am in Arbeitsrecht

Es gibt zwei Arten von Sonderurlaub – unbezahlt oder bezahlt. Gemeinsam haben beide Formen einen Grundsatz: Es gibt nicht unbedingt einen grundsätzlichen Anspruch auf Sonderurlaub, wenn der Arbeitnehmer denkt, er habe ihn jetzt nötig. Sonderurlaub unterliegt den verschiedenen Vereinbarungen der Tarifpartner, gesetzlichen Vorgaben oder auch beispielsweise traditionellen Vergaberichtlinien im öffentlichen Dienst. „Das“ Recht auf Sonderurlaub gibt es nicht.

Besondere Fälle werden besonders geregelt und stellen Kinder oder hilfsbedürftige Angehörige unter den Schutz der Familie, z.B. wenn ein krankes Kind betreut oder für einen Angehörigen Pflege koordiniert werden muss. Ansonsten unterliegen Gründe für Sonderurlaub Entscheidungen nach „billigem Ermessen“, wobei sich solche Entscheidungen auch arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen stellen und von Arbeitsgerichten entschieden werden müssen.

Ob es beim Tod von nahen Angehörigen, zur Geburt eines Kindes oder zur Silberhochzeit Urlaub gibt, muss einvernehmlich besprochen oder arbeitsvertraglich festgelegt werden. Andere Dinge sind wiederum klar: Hat ein Mitarbeiter z.B. als Wahlhelfer seine staatsbürgerliche Pflicht zu erfüllen, steht ihm Sonderurlaub zu – lange gestritten werden kann dagegen, ob ihm ein Freizeitausgleich zusteht, wenn er seinem Land am Sonntag dienen muss.

Der gesetzliche Sonderurlaub nach § 616 BGB regelt vergütete Urlaubsnahme außerhalb des üblichen Anspruchs, wenn eine Person ohne eigenes Verschulden oder Möglichkeiten der Einflussnahme an der Erbringung seiner arbeitsvertraglich verabredeten Leistungen gehindert wird. Erfüllt der Arbeitnehmer alle Bedingungen und ist die Dauer der Abwesenheit vom Arbeitsplatz geringfügig, so muss Sonderurlaub gewährt und Lohn gezahlt werden.

Keine Regel ohne viele Ausnahmen: So hat z.B. der öffentliche Dienst mit seinen Beschäftigten eine Sonderurlaubsliste für die verschiedensten Lebensumstände erarbeitet. Auch für Beamte gibt es Sonderregeln.

Die komplexe Rechtslage und die Fülle an tariflichen oder berufsgruppenspezifischen Besonderheiten machen es im Streit um Sonderurlaub notwendig, sich von einem erfahrenen Juristen beraten zu lassen.

Rechtsanwalt Dr. Schmid steht nach telefonischer Kontaktaufnahme für eine Erstberatung zur Verfügung.

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Veröffentlicht von am in Arbeitsrecht

Der Einsatz eines Dienstwagens macht in vielerlei Hinsicht Sinn und kann sich zum Vorteil für Arbeitgeber und Arbeitnehmer auswirken, denn neben Steuervorteilen gibt es auch viele praktische Nutzen. Zudem ist ein Dienstwagen auch eine Anerkennung für besondere Leistungen oder das Vertrauen, das in einen neuen Mitarbeiter gesetzt wird. So vielfältig wie die Argumente sind aber auch die grundsätzlichen Vorgaben, die rund um die Zurverfügungstellung oder die Nutzung eines Dienstwagens im Rahmen einer Dienstwagenvereinbarung oder besser noch im Arbeitsvertrag beachtet werden müssen.

Ein Arbeitgeber entscheidet über die Nutzung. Gibt er den Dienstwagen für die private Nutzung frei, dann ist diese Überlassung Teil der Bezahlung und muss als geldwerter Vorteil steuerlich berücksichtigt werden.  

Arbeitsunfähigkeit, Mutterschutz, Elternzeit – für diese besonderen Situationen gibt es begrenzte Gestaltungsmöglichkeiten, die idealerweise auch schriftlich fixiert werden sollten, wobei gesetzliche Vorgaben natürlich eingehalten werden müssen. So muss der Wagen im Krankheitsfall so lange privat weiter genutzt werden dürfen, wie die Entgeltleistungen andauern.

Insbesondere Führungskräfte sollten in der Dienstwagen-Vereinbarung detailliert und vor allem juristisch stichhaltig überprüft alle Eventualitäten festlegen, um spätere Auseinandersetzungen zu vermeiden.

Fragen nach der Nutzung im Urlaub sind für Angestellte gesetzlich geregelt: Grundsätzlich muss das Auto als Teil des Gehaltes auch zur Verfügung stehen, solange dieses Gehalt bezahlt wird. Da z.B. GmbH-Geschäftsführer keinen Urlaubsanspruch haben, muss in diesem Fall die Nutzung des Dienstwagens im Urlaub oder in der Freizeit individuell geregelt werden. Je klarer die Dienstwagenvereinbarung formuliert ist, je weniger Stress gibt es später in Abhandlung strittiger Vertragsdetails. Daher sollte vor Unterzeichnung möglicherweise schwammig formulierter Vereinbarungen unbedingt ein erfahrener Jurist zu Rate gezogen werden.

Rechtsanwalt Dr. Schmid steht nach telefonischer Kontaktaufnahme für eine Erstberatung zur Verfügung.

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